Bericht über die Ortsratssitzung der Ortschaft Hemerigen/Lachem vom 25.08.2016 in der Pausenhalle der Grundschule

 

Zum Ende der Legislaturperiode (31.10.2016) wurde die letzte Ortsratssitzung einberufen, in der Herr Wiebusch von der Verwaltung, wie immer, als kompetenter Vertreter zur Verfügung stand. Die Tagesordnung war mit einer übersichtlichen Themenauswahl versehen, so dass die zügige Abarbeitung die Folge war.

Erfreulicherweise konnten viele „Problemstellen“ aus dem letzten Protokoll abgearbeitet werden, die der Ortsbürgermeister unter dem TOP „Bericht des Ortsbürgermeisters“ als erledigt erwähnte und der Verwaltung für die schnelle Umsetzung dankte. Dies waren unter anderem eine Bürgersteigrenovierung im Hupenkamp, der Austausch defekter Bordsteine entlang der Hemeringer Str., eine Teilrenovierung der Asphaltdecke in der Wilhelmstraße, Erneuerung  des Geländers im Reuterkamp und die Lampenreinigung in Lachem. Ebenso wurde die beidseitige Begrenzung des Gewässerlaufs bei der Einfahrt zum Sportplatzparkplatz erneuert.

Des Weiteren gab es aus dem Rathaus positive Mitteilungen: Das vom Ortsrat geforderte Buswartehäuschen in Lachem an der Landesstr. Richtung Hemeringen ist ins Förderprogramm der Landes gekommen und wird gebaut. Die Arbeiten beginnen im Spätherbst.

Auch wurde vom Landkreis die vom Ortsrat vielfach geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h auf der Wahrendahler Str., für den Streckenabschnitt vor der Einmündung Im Mühlental bis zum Ortseingang Hemeringen, schriftlich bestätigt.

Sachstand FFW-Gerätehaus Lachem: Hier wurde aus dem Rathaus zu dem Punkt „Feuerwehrgerätehaus Lachem“ berichtet, dass der Bauantrag beim Landkreis zur Genehmigung vorliegt und voraussichtlich im Okt. die Bauaktivitäten beginnen können. In diesem Zusammenhang wies Herr Piegsa darauf hin, dass es aus Sicht der FFW Lachem wünschenswert wäre, wenn das alte Gerätehaus zur Lagerung einiger Utensilien für die Feuerwehr weiterhin nutzbar wäre. Zur Unterstützung dieses Ansinnens wird es aus dem Ortsrat heraus einen Antrag an die Verwaltung geben.

 

Sachstand bauliche Erweiterung der Anlage Twick (Geflügelzucht): Auch hier berichtet Herr Wiebusch zu dem gegenwärtigen Stand. Beabsichtigt ist die Erweiterung durch Errichtung eines Putenstalles, Futtersilos und Gastanks, ebenso die Erweiterung eines bestehenden Putenstalles. Hierzu fand am 09.5.2016 beim Landkreis als Genehmigungsbehörde ein erstes Treffen zwischen allen am Verfahren beteiligten Fachämtern des Landkreises, der Antragsteller sowie der Stadt Hessisch Oldendorf statt. Zahlreiche Hinweise wurden vorgebracht wie z. B. die Belange zu Geruchsimmissionen und Tierschutz sowie der Umgang mit der Öffentlichkeit.

 

Die planungsrechtliche Beurteilung erfolgt auf Basis des „§ 35 BauGB Vorhaben im Außenbereich“ und handelt sich um eine landwirtschaftliche Privilegierung. Hierbei hat der Landkreis als Genehmigungsbehörde das Heft des Handelns in der Hand. Die Einflussnahme des Ortsrates bzw. der Stadt sind äußerst begrenzt.

Bebauungsplan Einzelhandelsstandort Hemeringen, 1. Änderung: Bei diesem Tagesordnungspunkt ging es im Nachgang um die bereits umgesetzte Erweiterung von 800 auf 850 qm des Verbrauchermarktes. Hier nahm der Ortsrat die im Baugenehmigungsverfahren vorgebrachten und von der Verwaltung abgewogenen Anregungen zur Kenntnis.

 

Verfasst von Klaus Brzesowsky

Bericht über die Ortsratssitzung der Ortschaft Hemeringen/Lachem vom 05.04.2016 in der Pausenhalle der Grundschule

 

 

Die heutige Ortsratssitzung war geprägt durch eine lange Tagesordnung und zeichnete sich dadurch aus, dass interessierte Bürgerinnen und Bürger zahlreich daran teilnahmen. Der Grund dafür lag sicherlich auch daran, dass ein ganz wichtiger Punkt für einige Anlieger des Hemeringer Baches beraten wurde, nämlich die Situation des Erlenbestandes entlang der Straßenführung.

Hemeringen. Ein seit vielen Jahren bekanntes Ärgernis aus Sicht der Anlieger wurde vom Ortsrat auf die Tagesordnung gesetzt und im Vorfeld mit dem Rathaus kommuniziert. Viele Versuche, dem schnell wachsenden Gehölz in unmittelbarer Nähe der Grundstückgrenzen Einhalt zu gebieten, wurden seitens des Rathauses abgelehnt. Die Begründung hierfür ist in der Baumschutzsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf festgelegt, die keinen Spielraum für Interpretationen bisher bot. Eine Neuerung und eine Chance der Veränderung bietet nunmehr die Möglichkeit, pro gefälltem Gehölz, eins zu eins, eine Ersatzpflanzung vorzu-nehmen, diese allerdings auf dem kommunalen Gebiet der jeweiligen Ortschaft. Befördert wurde dieser vielfältige Wunsch darüber hinaus von einem Kaufinteressenten des noch nicht verkauften Grundstücks.

Mehrere Vorschläge für eine Bereinigung der Situation wurden seitens der Verwaltung in der Vorlage an den Ortsrat gemacht, dies unter Ausschöpfung aller Möglichkeiten. Unter Abwägung aller Hemmnisse und möglicher Einschränkungen hat sich der Ortsrat im Sinne der Bürger für die Fällung aller 11 Erlen entschieden, unter der Berücksichtigung 11 Ersatzpflanzungen anzulegen, und diese Empfehlung an die Verwaltung herangetragen. Eine Prüfung im Rathaus wird letztendlich entscheiden, wie das Thema endet. 

Lachem. Ein seit längerem in der Diskussion befindliches Thema, welches von besonderer Wichtigkeit geprägt ist, war das Feuerwehrgerätehaus in Lachem. Ebenfalls gehen in dieser Angelegenheit viele Gespräche, Diskussionen und Vorschläge voraus, werden erörtert, geplant, verworfen und wieder neu ins Spiel gebracht. Ein sanierungsbedürftiges und nicht den Erfordernissen befindliches Feuerwehrgerätehaus und der für die Stadt erstellte Feuerwehrbedarfsplan spielen dabei die Hauptrolle. Für eine konsequente Verfolgung dieser Angelegenheit sollte der Feuerwehrbedarfsplan als Grundlage dienen, was die zeitliche Dauer dieses Themas maßgeblich beeinflusst hat. Die Portion Hartnäckigkeit der handelnden Personen und die eingeplanten Haushaltsmittel führten zusammen mit einer positiven Bewertung im Bedarfsplan zu dem Verwaltungsvorschlag, einen Anbau an das Sportheim des SV Lachem zu planen. Diesem Vorschlag schloss sich der Ortsrat nach kurzer Diskussion einstimmig an.

Auch in Lachem gab es eine Diskussion um Baumfällungen, nämlich „Am Haarbach“ und „An der Esse“. Wie sich in der Diskussion herausstellte, stören sich die Anlieger nicht an den Obstbäumen, so dass eine Fällung und Ersatzpflanzung nicht erforderlich wird. Der Hinweis, den Bürgerinnen und Bürger die Obstnutzung anzuzeigen, stieß auf breite Zustimmung. Ebenso verhält es sich „An der Esse“. Hier soll eine Prüfung auf Standhaftigkeit die Fällung klären, erst dann wird gehandelt. Auch hier stimmte der Ortsrat einstimmig zu.

Wahrendahl. Zwei Tagesordnungspunkte der Ortsratssitzung betrafen Wahrendahl. Zum einen war dies, die Schließung des Wahllokals für die nächste Kommunalwahl am 11. September im Gasthaus Forellental. Die Ersatzlösung konnte dabei schnell präsentiert werden: Die Sommerresidenz der Familie Voß erfüllt nach der Prüfung des Gemeindewahlleiters die erforderlichen Kriterien und wurde vom Ortsrat als Wahllokal einstimmig vorgeschlagen. Zu erwähnen gilt hierfür der Dank an Familie Voß, die diese Situation möglich gemacht hat.

Der 2. Punkt in Wahrendahl galt der Verlegung der Bushaltestelle und hier, durch veränderte Radien der Busse, die Seitenstreifenbefestigung der Zuwegung. Hier schlägt der Ortsrat eine partielle Aufpflasterung vor, die durch Dorfstrukturmittel in Höhe von 300,-- € unterstützt, zur schnelleren Umsetzung durch den Baubetriebshof der Stadt erfolgen soll.

Ortsratsmittel. Zu Beginn des Jahres gilt es, die dem Ortsrat zur Verfügung stehenden Mittel und deren Zweckeinsatz zu beschließen. So soll der Haushaltstitel Bürgerschaftliches Engagement in diesem Jahr für die Vereine zur Verfügung stehen, für Anschaffungen/Inves-titionen für außerordentliche Ausgaben. Dies nach Einreichung eines förmlichen Antrages an den Bürgermeister mit einigen Erläuterungen zu der Ausgabe. Der Ortsrat entscheidet dann gemeinsam über die Bezuschussung.

Von den der Ortschaft zur Verfügung stehenden Dorfstrukturmittel sollen 1.500,-- für die Reinigung der Straßenlaternen in Lachem verwendet werden, 500,-- für die Planung des Radweges Hemeringen/Heßlingen und 300,-- für die Planung eines neuen Baugebietes in Hemeringen. Für Investitionen werden 2.000,-- für 2 Laternen in Hemeringen am Weg zum Sportheim (Driftweg) und 300,-- für die Seitenstreifenbefestigung in Wahrendahl in die Planung für 2016 aufgenommen.

 

Verfasst von Klaus Brzesowsky